Betrieb des Hafens wird als unwirtschaftlich angesehen – War das nicht zu erwarten?
Bad Karlshafen. Die Hafenöffnung in Bad Karlshafen geht in die Endphase, der Bau ist abgeschlossen, die Testphase läuft. Da muss man doch alles gut heißen was im Zuge der Hafenöffnung passiert. Oder muss man nicht?
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2019 versuchte man im Zuge des Tagesordnungspunktes „Mitteilungen des Magistrats“ eine wichtige und zukunftsweisende Entscheidung so zu präsentieren, dass diese als Randbemerkung hätte wahrgenommen werden können. Die AfD-Fraktion war sich schnell einig, dass diese „Mitteilung“ keinen alltäglichen Charakter hat und großer Diskussionsbedarf besteht. Was war geschehen?
Die Stadt Bad Karlshafen hat es, wie bereits im Vorfeld von der AfD- Fraktion prognostiziert, nicht geschafft einen Betreiber bzw. Pächter für den Betrieb der Hafenanlage im Jahr 2019 zu finden. Was bedeutet das? Kein möglicher Betreiber sieht die Chance, den Hafen im Jahr 2019 wirtschaftlich so betreiben zu können, dass ein guter Kaufmann dieses Risiko eingehen würde. Die Überschüsse werden zu gering sein oder es wird sogar mit Verlusten, in der Höhe nicht abschätzbar, gerechnet. Ansonsten hätte man einen Betreiber gefunden, die Stadt hätte den Hafen sogar selber betreiben können um damit Überschüsse zu erzielen. Warum hat man diese Möglichkeit von Beginn an ausgeschlagen? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt und vermutet, dass ein wirtschaftlicher Betrieb gar nicht möglich ist.
Bereits im Jahr 2016 fragte die AfD-Fraktion unter Herrn Otto an, ob denn die GmbH eines Tages den Betrieb übernehmen solle. Dieselbe Frage wurde seinem Nachfolger Dittrich im Jahr 2017 gestellt. Beide Male erhielten wir die Antwort, dass dies nicht geplant sei. Nun wird also doch das Wirklichkeit, was wir plakativ als „größtmöglich anzunehmenden Unfall“ beim Betrieb des Hafens betrachten. Eine faktische „Bürgschaft“ der öffentlichen Kommune für sämtliche Defizite.
„Nicht nur, dass nun die absehbaren und hohen finanziellen Risiken des Betriebs dieses Millionengrabes Hafenöffnung zulasten der Kommune gehen. Am Ende wird wohl wieder einmal der Bürger dafür gerade stehen müssen. Allein die anteiligen Kosten der Kommune für Bau und Planung überstiegen bis zum jetzigen Zeitpunkt schon mit weit über das Doppelte die im Vorfeld bezifferte, maximale Summe von 600 Tsd €. So sieht Aufschwung nicht aus!“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende Manfred von Reetnitz.
„Ein Hafen der keinen Betreiber findet, ein Hafen der mit hoher Wahrscheinlichkeit von Beginn an nur defizitär zu betreiben ist, ein Hafen der städtisch betrieben werden muss, weil kein privater Investor sich den Betrieb auch nur ansatzweise wirtschaftlich vorstellen kann. Das ist ja eine wahre Erfolgsgeschichte“, zeigt sich Fraktionsvorsitzender Kohlweg sichtlich bestätigt in der Ablehnung der Hafenöffnung.
„Wenn man nun Verluste einfährt, gehen diese zu Lasten der GmbH und damit zu Lasten der Stadt, welche diese ihrerseits wieder mit z.B. den Grund- und Gewerbesteuern gegenfinanzieren muss. Die Befürworter sollten sich eingestehen, die Hafenöffnung wird die Stadt noch viele, viele Jahrzehnte in Erinnerung bleiben. Ob in positiver, wird die nahe Zukunft zeigen. Wir sind da pessimistisch“, erklärt Florian Kohlweg.
